Frage an Christian Hirte von Sebastian K. bezüglich Gesundheit
Die Kinder sind heute bereits in der GKV bis zum 23. Lebensjahr beitragsfrei versichert. Und über das Solidaritätsprinzip tragen auch die freiwillig Versicherten der GKV zu dieser beitragsfreien Versicherung der Kinder bei.
Was bringt hier Ihr Wahlprogramm, hier Seite 25, an Neuem?
Weitere Fragen an Christian Hirte
Bei einem positiven Votum erlässt die Europäische Kommission einen Durchführungsrechtsakt, der die niederländische Genehmigungsbehörde ermächtigt, eine in der gesamten Europäischen Union gültige Typgenehmigung zu erteilen.
Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei. Die niederländische Genehmigungsbehörde RDW hat für mit dem System „FSD Supervised“ ausgestattete Fahrzeuge von Tesla eine Genehmigung nach Artikel 39 der Verordnung (EU) 2018/858 erteilt.
Seit Inkrafttreten des Informationsfreiheitsgesetzes wurden bereits rund 300.000 Anträge gestellt. Bislang können sowohl natürliche als auch juristische Personen ohne Angabe von Gründen Zugang zu amtlichen Informationen und Dokumenten beantragen. Die Bearbeitung dieser Anfragen verursacht einen erheblichen personellen und sachlichen Aufwand.
Beides muss benannt werden: die Verantwortung des Regimes – und die Bedeutung des Völkerrechts