Christian Haase

(...) Wenn wir unsere Methoden erprobt haben, muss es auch Ziel sein dieses Know-How zu exportieren. Die Probebohrungen sollen neue Erkenntnisse und Ergebnisse liefern, sodass die Methode wissenschaftlich bewertet werden kann. Wir können etwas nicht verteufeln, nur weil wir es nicht kennen. (...)

(...) Es müssen zumutbare Maßnahmen gegen Missbrauch getroffen werden. Der Referentenentwurf sieht hier für §8 (4) Telemediengesetz zwei konkrete Maßnahmen vor: Angemessene Sicherungsmaßnahmen durch anerkannte Verschlüsselungsverfahren und die ausdrückliche Erklärung jedes Nutzers, dass er sich rechtskonform verhalten wird. (...)

(...) Gerne teile ich Ihnen vorab meine erste Einschätzung mit: Grundsätzlich stellt das Gesetz meiner Meinung nach einen Schritt in die richtige Richtung dar. Für die Modernisierung unserer Wirtschaft und Gesellschaft ist der erleichterte Zugang zum Internet ein wichtiger Schritt. (...)

(...) Jahrhundert globale Standards in vielen Bereichen zu setzen. (...) Ein solches Abkommen kann ein wichtiger Beitrag sein, um Wohlstand sowie sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt in Europa und den USA nachhaltig zu sichern. (...) Bei keinem der beiden Freihandelsabkommen brauchen Sie Befürchtungen hinsichtlich unserer hohen Standards zu haben. (...)

(...) Gerne versichere ich Ihnen, dass ich mir meiner Verantwortung als Repräsentant der Bürgerinnen und Bürger sehr bewusst bin und nicht leichtfertig und unbedacht zur Urne schreite. Fest steht aber auch, dass zahlreichen plakativen und unbegründeten Anträgen der grünen Opposition Einhalt geboten werden muss, damit die Politik der Vernunft weiter fortgeführt werden kann. Konstruktiven Anregungen aus welcher Partei auch immer stehen wir offen gegenüber. (...)