Britt Schilling
Ich habe keine Einkünfte aus Nebentätigkeiten. Falls Sie weitere Informationen zu meinen Abgeordnetendiäten, Mitgliedschaften oder weiteren Hintergründe zur Ausübung meines Mandats nachlesen möchten, so können Sie dies auf meiner Website tun: https://chantal-kopf.de/transparenz/
Ich habe am 17.10.2024 für die Krankenhausreform gestimmt. Meine Gründe für die Zustimmung zur Krankenhausreform sind folgende:
Ich habe am 17.10.2024 für die Krankenhausreform gestimmt. Meine Gründe für die Zustimmung zur Krankenhausreform sind folgende:
Ich kann Ihnen nur zustimmen. Für uns Grüne steht außer Frage, dass eine lebendige Demokratie von starkem und unabhängigem Journalismus lebt. Wie Sie richtig schreiben, hatte es sich die Ampelregierung im Koalitionsvertrag zum Ziel gemacht, Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus zu schaffen.
Da ich nicht sehe, dass die AfD auf dem Boden unseres Grundgesetztes steht, habe ich die Anträge zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens beide unterzeichnet.
In den Ausschüssen wird über Gesetzesentwürfe beraten, welche bspw. auch die Frage der Integration und Regulierung digitaler Technologien zum Gegenstand haben können.
