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Carmen Wegge
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Frage von Hans M. •

Darf ich fragen, befürworten Sie, dass Abgeordnetenwatch die Fragen der Menschen vor Veröffentlichung "moderiert"? Falls ja, warum?

Sehr geehrte Frau Wegge,

Sie beteiligen sich aktiv auf det Plattform Abgeordnetenwatch.

Kernpunkte der Meinungsfreiheit nach Art. 5 Abs. 1 GG sind u.a:

- Das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild zu äußern und zu verbreiten, ist geschützt, auch

wenn sie unpopulär oder kritisch ist (z.B. gegenüber Politikern).

- Zensurverbot:

Vorabkontrollen (Zesur, "Moderation"?) vor der Veröffentlichung sind verboten, aber nach der Veröffentlichung können Äußerungen auf ihre Rechtmäßigkeit geprüft werden;

Frau Wegge,

1. darf ich fragen, bestehen Sie darauf, dass Abgeordnetenwatch Fragen der Menschen vor Veröffentlichung "moderiert" oder sollten Fragen,der Meinungsfreiheit folgend, ungefiltert veröffentlicht werden ?

2. Sollte

Ich glaube, ggf interessiert auch Abgeordnetenwatch Ihre Antwort ?

Anmerkung der Redaktion
Fragen und Antworten werden auf abgeordnetenwatch.de nur dann freigeschaltet, wenn diese unserem Moderationscodex entsprechen: https://www.abgeordnetenwatch.de/ueber-uns/mehr/moderations-codex
Eine "Zensur" findet daher nicht statt.
Nicht freigeschaltete Fragen und Antworten, werden den jeweiligen Adressat:innen trotzdem per Mail geschickt.
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