Bruno Hönel

Das BMWK ist dabei, die Öl- und Gasimporte aus Russland zu reduzieren bzw. zu ersetzen und treibt den Ausbau der erneuerbaren Energien voran.

Wir leben nach wie vor in einer patriarchalisch geprägten Gesellschaft.

Mit Investitionen in die Sicherheit ist nicht nur das Militär gemeint, sondern auch die energiepolitische Sicherheit.

Eine Ausweitung der Zonen, in denen Tempo 30 gilt, ist im Koalitionsvertrag vorgesehen. Ich bin optimistisch, dass es hier bald Fortschritte geben wird.

Maßnahmen bleiben weiterhin nötig um solidarisch die Risikogruppe zu schützen. Öffnungen von Orten mit hohem Infektionsgeschehen müssen daran angepasst sein.

Im Koalitionsvertrag ist vorgesehen, den Ausbau der Personalbemessungsverfahren in der stationären Langzeitpflege zu beschleunigen.