Portrait von Britta Haßelmann
Antwort von Britta Haßelmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.06.2023

Protest darf & soll kreativ sein & darf auch stören, findet aber seine Grenzen, wo Menschen gefährdet werden oder die Schwelle zu Straftaten überschritten wird.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.06.2023

Protest darf & soll kreativ sein & darf auch stören, findet aber seine Grenzen, wo Menschen gefährdet werden oder die Schwelle zu Straftaten überschritten wird.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.06.2023

Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben. Aber jeder Mensch, der bei uns Schutz sucht, hat Anrecht auf ein rechtsstaatliches Verfahren mit individueller Prüfung.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.05.2023

Über die Vorgehensweise des Protokolls des Bundespräsidialamtes können wir Ihnen leider keine Auskunft erteilen.

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• 24.05.2023

Über die Vorgehensweise des Protokolls des Bundespräsidialamtes können wir Ihnen leider keine Auskunft erteilen.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.11.2022

Bis 2019, als die Sanktionspraxis noch nicht eingeschränkt oder ausgesetzt war, erhielten generell nur knapp 3 Prozent aller erwerbsfähigen Leistungsberechtigten mindestens eine Sanktion.

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