Frage an Boris Rhein von Maurice G. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Rhein,
welche Maßnahmen würde sie gegen Gewalt bei Fussballspielen vorgehen, um beiden Parteien den Fans und dem Staat gerecht zu werden ?
Ich freue mich über ihre Antwort !
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
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Weitere Fragen an Boris Rhein
Antwort 03.11.2025 von Boris Rhein CDU
Der allgemeine Schutz vor Diskriminierung gilt. Die Aufnahme des Begriffs in Art. 3 GG ist aus meiner Sicht deshalb nicht erforderlich.
Antwort 21.05.2025 von Boris Rhein CDU
Die Ausnahmeregelung für Photovoltaikanlagen orientiert sich in Hessen an einem bundesweiten Beschluss der Bauministerkonferenz.
Antwort 06.06.2025 von Boris Rhein CDU
Ich gehe davon aus, dass Ihre Anfrage durch die zwischenzeitliche Antwort der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen erledigt ist.
Antwort 06.05.2025 von Boris Rhein CDU
Diese Regel geht auf einen Beschluss der Bauministerkonferenz aus dem Jahr 2022 zurück und wird in fast allen Bundesländern aus Brandschutzgründen angewendet.