Frage an Boris Rhein von Valeria F. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Rhein,
es ist schön das Kinderkrippen gebaut werden, aber haben Sie auch vor den Außenbereich eines Kindergartens (Ben-Gurion-Ring 110a) zu vergrößern?
Und wie sollen kleine Kinder aus einer neu gebauten Kinderkrippe (am Ärztehaus am Bügel) in ihrem Außenbereich spielen, laufen lernen und krabbeln wenn es den Berg steil runter geht?
Mit freundlich Grüßen
Valeria F.
Weitere Fragen an Boris Rhein
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Zu den integrierten Gesamtschulen: Sie sind und bleiben ein fester Bestandteil unseres Schulsystems. Wo Schülerinnen und Schüler in einer Klasse bewusst mit unterschiedlichen Lernständen gemeinsam lernen und dabei gezielt gefördert werden, gilt weiterhin ein niedriger Klassenteiler von 25. Die aktuelle Anpassung für zusätzlichen Stunden, die Schulen für getrennte Leistungsgruppen bekommen, ist vorerst auf ein Jahr befristet.
Für eine verlässliche Umsetzung stimmen die zuständigen Stellen ihre Abläufe eng miteinander ab: psychiatrische Krankenhäuser, Sozialpsychiatrische Dienste sowie örtliche Ordnungs- und Polizeibehörden. Zudem wird die Umsetzung durch regelmäßige Abfragen bei den psychiatrischen Krankenhäusern und den Sozialpsychiatrischen Diensten erfasst. Das schafft ein klares Bild aus der Praxis – und ermöglicht Anpassungen, wenn sie erforderlich sind.
Deshalb setzen wir uns für eine grundlegende Reform der föderalen Finanzbeziehungen ein.