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Frage von Stephan B. •

Frage an Bodo Ramelow von Stephan B. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrter Herr Ramelow,

meine Frage gehört eigentlich in die Landtagsseiten von abgeordnetenwatch.de, aber diese ist für Thüringen leider noch nicht annähernd finanziert. Daher wage ich es mal, die Frage hier zu stellen.
Ich habe mich auf den Webseiten der Partei DIE LINKE Thüringen ein wenig umgeschaut, um schon jetzt - über ein Jahr vor der Landtagswahl - zu erfahren, was denn Ziele Ihrer Partei für Thüringen sind. Die Texte erscheinen mir allerdings etwas älter (an allen Ecken und Enden steht noch "PDS") und oft stehen dort Forderungen auf Bundesebene. Dort hätte eine Landesregierung Ihrer Partei aber keinen unmittelbaren Einfluß darauf.

Daher nun meine Frage: Was sind die Ziele Ihrer Partei auf Landesebene (für Thüringen) und - viel wichtiger - wie sähen konkrete Schritte aus, um diese Ziele unter der aktuellen Bundespolitik und der aktuellen Finanzlage Thüringens durchzusetzen bzw. sich ihnen anzunähern?
Punkte: Bildungspolitik (Schulen, Hochschulen), Demokratie, Ansätze im Kampf gegen die gesellschaftliche Verankerung rechtsextremen Gedankenguts, Kultur, Problem der Abwanderung der Jugend...

Mir ist bewusst, dass diese Frage zum jetzigen Zeitpunkt etwas gemein ist. Dennoch würde ich mich über eine ausführliche Antwort von Ihnen freuen.

Vielen Dank.
Mit freundlichem Gruß,
Stephan Beyer

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Beyer,

Ihre Frage ist nicht gemein. Ich halte sie für berechtigt und muss eingestehen, dass wir auf der Internet-Seite des Thüringer Landesverbandes auf diesem Gebiet Nachholebedarf haben.

Allerdings kann ich die Frage auf dieser Seite nicht umfangreich beantworten. Dies würde sicherlich den Rahmen von abgeordnetenwatch sprengen. Jedoch möchte ich Sie auf unser aktuelles „Landesprogramm 2020“ aufmerksam machen, in dem schon zahlreiche Ausführungen zu unseren Vorhaben beschrieben sind. Sie finden es unter http://www.die-linke-thueringen.de/dokumente/Programm_2020.pdf

Darüber hinaus sind wir zur Zeit intensiv an der Erarbeitung des Landtagswahlprogramms, welches sicherlich bis Oktober für die ersten Diskussionen zur Verfügung stehen wird. Ich muss Sie daher noch etwas vertrösten und um Geduld bitten.

Mit freundlichem Gruß

Bodo Ramelow

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