Frage an Bernd Westphal von Dennis D.

Sehr geehrter Herr Deutsch,

vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordentenwatch.de.
In meiner Antwort an Herrn Kowalski über dieses Portal habe ich ausführlich dargelegt, warum ich mich wie zum Thema Fracking positioniert habe. Dies habe ich auch in meiner Rede im Deutschen Bundestag deutlich gemacht.

Ich weiß auch, dass Fracking umstritten ist und es zahlreiche Kontroversen um das Verfahren gibt, aber auch eine Reihe falscher Informationen im Umlauf sind. Viele Bürgerinnen und Bürger teilen mir und meinen Kolleginnen und Kollegen ihre Sorgen und Ängste mit. Diese nehme ich, genauso wie alle meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion, sehr ernst.

Deshalb werden wir uns für eine Lösung einsetzen, die einen breiten gesellschaftlichen Konsens ermöglicht. Es ist klar, dass wir mit dem potentiellen Einsatz der Fracking-Technologie in Deutschland weder unsere Energieversorgung sichern noch unsere Klimaschutzziele erreichen werden. Gleichwohl wird Erdgas auch in Zukunft einen wichtigen Teil unserer Versorgung ausmachen. Vor diesem Hintergrund wollen wir die Chance eröffnen, dass innovative Technologien, die verantwortbar sind und höchste Umweltstandards erfüllen müssen, auch genutzt werden. Mit den geplanten Regelungen wird eine Technologie aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht generell verboten.
Das in Deutschland betriebene Fracking ist nicht vergleichbar mit dem Fracking, wie es in den USA gehandhabt wird - und wird es bei uns auch nicht geben. Fracking-Maßnahmen in Sandstein werden seit den 1960er Jahren in Deutschland durchgeführt und dürfen bereits nach geltendem Recht keine Gefahr für das Trinkwasser und die Gesundheit der Menschen darstellen.

In den parlamentarischen Beratungen wird die SPD-Bundestagsfraktion darauf achten, dass der Schutz der Umwelt, der Gesundheit sowie des Schutzgutes Trinkwasser absoluten Vorrang erhalten. Dies hat für uns oberste Priorität.

Meiner Verantwortung für die Menschen in meinem Wahlkreis, in Niedersachsen und in Deutschland bin ich mir sehr wohl bewusst, ich handle keineswegs fahrlässig - im Übrigen nicht nur in Bezug auf die Entscheidungen zum Thema Fracking.

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Westphal