Bernd Rützel
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SPD
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Frage von Fvroreg Xneva an Bernd Rützel bezüglich Städtebau und Stadtentwicklung

# Städtebau und Stadtentwicklung 20. März. 2019 - 19:35

Thema Baustrasse Schleuse Obernau
Sehr geehrter Herr Rützel,
ich möchte mich gerne erkundigen wie im Moment der aktuelle Stand zur Verlegung der geplanten Baustrasse am Ortsrand Niedernberg ist?
Leider hat die Bürgerinitiative, nach der Übergabe der gesammelten Unterschriften an Sie, keine Informationen über das Voranschreiten der Verlegung bekommen.
Über eine Information wären wir mehr als Dankbar.
Herzlichst Ihre Xneva Siebert

Von: Fvroreg Xneva

Antwort von Bernd Rützel (SPD)

Sehr geehrte Frau Siebert,

danke für Ihre Nachfrage zu den Planungen der Baustraße zum Neubau der Staustufe Obernau.

Vor etwas mehr als einem Monat hatte ich gemeinsam mit meinem Bundestagskollegen Alexander Hoffmann zum Termin vor Ort eingeladen und mit Verwaltung, Behörden und Vertretern der Bürgerinitiative folgenden Kompromissvorschlag in Sachen Baustraße erarbeitet:

- Mind. 50 % des Bodenaushubes werden garantiert über die Wasserstraße abgefahren. Über die Ausschreibung der Baumaßnahme wird die WSV versuchen, diesen Anteil noch weiter zu erhöhen.

- Die Kosten für eine Spielplatzverlegung werden von der WSV übernommen, sofern die Gemeinde einen anderen Platz zur Verfügung stellt und die Genehmigungsgrundlagen dafür schafft.

- Das Material für die Verfüllung der alten Kammer wird komplett über die Wasserstraße angefahren.

Wie beim Ortstermin besprochen beabsichtigt das WNA, das Planfeststellungsverfahren mit dem Beschluss im Frühjahr 2020 abzuschließen. Damit ist jedoch noch kein Baubeginn verbunden.
Weitere Gespräche werden folgen.

Einen Plan des beabsichtigten Verlaufes der Baustraße können Sie hier herunterladen: https://www.gdws.wsv.bund.de/SharedDocs/Downloads/DE/Planfeststellungsve...

Mit freundlichen Grüßen

Bernd Rützel

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