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Benjamin Grimm
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Frage von C. S. •

Frage an Benjamin Grimm von C. S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Grimm,

ist für Sie und/oder die SPD die Scharia mit dem Grundgesetz vereinbar?

Sawsan Chebli (SPD), ehemalige stellvertretende Sprecherin des Auswärtigen Amtes, derzeit Staatssekretärin für Bundesangelegenheiten des Landes Berlin, sieht darin keinen Widerspruch, während für den Europäischen Menschenrechts-Gerichtshof (gemäß Wikipedia/Scharia) die Scharia „inkompatibel mit den fundamentalen Prinzipien in der Demokratie“ ist.

Wenn Sie eine Kompatibilität sehen, bitte ich Sie diese zu begründen, da gemäß Scharia z.B. ein Abfall vom Glauben mit dem Tod bestraft wird.

Mit freundlichen Grüßen

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schwede,

Ihre Frage lässt sich nicht pauschal beantworten, denn die Scharia, d.h. das islamische Recht umfasst eine Vielzahl von rechtlichen und religiösen Normen. Einige sind, was Demokratie und unsere Grundrechte betrifft, völlig unproblematisch (z.B. Vorschriften über Gebete, Fasten u.ä.). Darauf bezog sich übrigens auch die Aussage von Frau Chebli.Viele strafrechtlche, aber auch familienrechtliche Vorschriften aus dem islamischen Recht sind dagegen mit unseren Grundrechten nicht vereinbar, und das Grundgesetz ist natürlich auch für Muslime, die in Deutschland leben, bindend.

Mit freundlichen Grüßen
Benjamin Grimm