Antwort 19.06.2024 von Beatrix von Storch AfD
Eine einseitige Anerkennung Palästinas als Staat lehne ich ab.

by Beatrix von Storch
Eine einseitige Anerkennung Palästinas als Staat lehne ich ab.
Unklare Fragestellung
Alle Bürger haben die gleichen Rechte und Pflichten.
Auch unser Grundgesetz bezieht sich auf Gott.
Die Drohung mit einem Parteiverbot ist ein Armutszeugnis für die politische Kultur.
Die Formulierung wurde schon von vielen Personen des öffentlichen Lebens verwendet.