Der CDU-Abgeordnete M. Wanderwitz will vom BT ein AfD-Verbotsverfahren beantragen lassen. Dafür sucht er Unterstützer. Unterstützten Sie Marco Wanderwitz in dieser Initiative?

Im Ergebnis konnte dann auch der Freistaat Sachsen im Bundesrat zustimmen. 

Um verbesserte Sicherheitskonzepte umzusetzen, wurden die personellen und finanziellen Voraussetzungen geschaffen.

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde vor dem Hintergrund der Delta-Variante ins Auge gefasst. Mit der Omikron-Variante haben sich die Rahmendbedingungen grundlegend verändert.

die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden (SKD) haben nach den Einbruch ins Historische Grüne Gewölbe umfangreiche sicherheitstechnische und organisatorische Verfahren eingeleitet.