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Viele Abgeordnete halten Volksentscheide allenfalls für Fragen geeignet, die mit einem einfachen Ja oder Nein beantwortet werden können. Solche Fragen gibt es in unserer vielfältigen und komplexen Gesellschaft aber kaum, am ehesten noch auf regionaler oder kommunaler Ebene. Dementsprechend wurden dort in den vergangenen Jahren direktdemokratische Verfahren ausgebaut.
Insgesamt will die Bundesregierung für die Umsetzung der Strategie Künstliche Intelligenz bis 2025 fünf Milliarden Euro bereitstellen.
Das Demokratiefördergesetz soll dieses Engagement auch weiterhin ermöglichen und stärken.
Ausländerfeindliche Gesänge als „unbedacht“ zu relativieren, öffnet Alltagsrassismus Tür und Tor
Leider kann ich nur dazu appellieren, den Hungerstreik zu beenden.
Das Einsamkeitsbarometer soll künftig jedes Jahr veröffentlicht werden und ist Teil der von der Bundesregierung im Dezember 2023 beschlossenen Strategie gegen Einsamkeit. Die Strategie der Bundesregierung verfolgt zahlreiche konkrete Maßnahmen, um Einsamkeit vorzubeugen, zu lindern und das gesellschaftliche Miteinander zu stärken.
