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Komplexe Regelungen entstehen oft aus dem Versuch, vielen sehr unterschiedlichen Situationen individuell gerecht zu werden. Das muss nichts Schlechtes sein, führt aber teilweise auch zu erheblichem Aufwand. Ich glaube, wir alle kennen Momente, in denen man sich fragt, ob ein Formular oder ein Antrag wirklich nötig gewesen wäre.
Dieses Vorhaben ist sehr komplex und rechtlich anspruchsvoll, da es zahlreiche unterschiedliche Konstellationen im Alltag getrennt erziehender Familien betrifft. Deshalb wird die Erarbeitung einer tragfähigen Lösung noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.
Ich bin mir der aktuellen Umfragen natürlich bewusst.
Die Verantwortung für das Pflegepersonalstärkungsgesetz liegt beim Bundesministerium für Gesundheit.
Wichtig ist mir dabei zu betonen, dass unser Versicherungssystem auf dem Solidarprinzip fußt. In der GKV haben alle Mitglieder und Versicherte im Grundsatz denselben Leistungsanspruch - unabhängig vom individuellen Einkommen und den hiervon abgeführten Krankenversicherungsbeiträgen.
Es tut mir leid zu lesen, dass Sie Probleme bei der Kontaktaufnahme mit Ihrem Jobcenter in Bremen hatten. In der Regel gilt: Alle Jobcenter, die - wie das Jobcenter Bremen - als gemeinsame Einrichtung aus Bundesagentur für Arbeit (BA) und kommunalem Träger organisiert sind, sind auf digitalem Wege über die Jobcenter-App oder Jobcenter.digital zu erreichen.
