Warum stellt sich die SPD vor Herrn Spahn mit seiner Maskenaffaire, deckt sein Verhalten. Ein Untersuchungsausschuss muß her.
Sehr geehrte Frau Bas,
ich stelle diese Frage als SPD-Mitglied und eine Antwort auf die Frage ist längst überfällig, warum dieser Mann, mit Billigung der SPD, noch im Amt ist.
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Corona-Pandemie war eine historische Ausnahmesituation, die unser Land in einer bis dahin unbekannten Dimension gefordert hat. Um Leben zu schützen, mussten Entscheidungen unter größtem Zeitdruck getroffen werden, vielfach ohne Erfahrungswerte und teils unter großen finanziellen Risiken. Diese Abwägung war in vielen Fällen richtig. Dennoch bleibt es unsere Aufgabe, die damaligen Vorgänge transparent aufzuarbeiten.
Der Bericht von Frau Ministerialdirektorin Dr. Sudhof zur Maskenbeschaffung ist dafür eine wichtige Grundlage. Er zeigt auf, dass erhebliche Fehler gemacht wurden, die bis heute den Bundeshaushalt belasten. Entscheidend ist nun, dass wir diese Fehler nicht parteipolitisch instrumentalisieren, sondern sachlich analysieren.
Mit der Einsetzung einer Enquete-Kommission hat der Deutsche Bundestag den richtigen Schritt getan. Sie wird klären, welche Lehren wir aus der Pandemie ziehen müssen – insbesondere im Hinblick auf die Beschaffung und Verteilung von Schutzmaterialien in Krisenzeiten. Unser Ziel ist, künftig besser vorbereitet zu sein und das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit unseres Staates zu stärken.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
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