spd/knoll
Dem Regime wird signalisiert, dass dieses Vorgehen von uns unter keinen Umständen hingenommen wird. Gleichzeitig müssen wir Gesprächskanäle offen halten. Nur so haben wir eine Chance, Menschenrechtsverletzungen deutlich anzusprechen.
Das grausame Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Protestierenden verurteile ich scharf. Die Menschenrechtspolitikerinnen und –politiker meiner Fraktion haben gemeinsam mit der Union, den Grünen und der FDP eine Erklärung veröffentlicht, die ich unterstütze
Es gab in den Regierungskoalitionen immer Fraktionen, die eine Einführung eines Tempolimits blockiert haben. Aktuell ist es die FDP, die sich gegen ein Tempolimit auf Autobahnen stellt
Die erneute Einstellung der Gaslieferungen seit Ende August haben mit den standardmäßigen Wartungsarbeiten nichts zu tun
Der Hochlauf einer Fracking-Industrie ist technologisch aufwendig und kapitalintensiv
Die Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck daran, unsere Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen so zügig wie möglich reduzieren