spd/knoll
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich habe die Entwicklungen in Griechenland rings um die extremistische Partei "Goldene MorgenrötGoldene Morgenrötehluss von der Parteienfinanzierung ebenfalls mit Interesse verfolgt. Ich habe allerdings Zweifel, ob ein Weg wie in Griechenland auch in Deutschland verfassungsrechtlich ohne Weiteres gangbar wäre. (...)
(...) Die Energiewende ist ohne Zweifel ein komplexes Thema mit vielen Facetten, einfache Lösungen wird es daher nicht geben. Es darf nun nur nicht weiter sinnlos Zeit verstreichen, bevor koordinierende und konkrete Schritte unternommen werden. (...)
(...) in der Süddeutschen Zeitung vom 29./30. Oktober 2011, Bild am Sonntag vom 30.10.2011, Rheinische Post vom 31.10.2011, Die Zeit vom 1.12.2011) klar gemacht, dass ich mich deutlich von der Arbeit und der Meinung meiner Brüder distanziere und ihre Auffassungen nicht teile. Und tatsächlich möchte ich mich auch nicht in Sippenhaft nehmen lassen. (...)
Sehr geehrte Frau Pönnighaus,
(...) Grundsätzlich haben Sie Recht: Die Zahl - zumindest der posteigenen - Filialen und der Briefkästen ist zurückgegangen, der Turnus der Briefkastenleerungen wird eingeschränkt und der Druck auf das im Postsektor tätige Personal hat zugenommen. Insbesondere bei den Wettbewerbern der Deutschen Post AG (DPAG) werden zum Teil Löhne weit unter dem von der SPD geforderten allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 Euro bezahlt. (...)
(...) Die Rundfunkgebühren ebenso wie die Qualität und Auswahl der Inhalte in den öffentlich-rechtlichen Programmen sind seit jeher ein Streitthema - auch vor der Reform waren sie nicht unumstritten. Die grundsätzliche Frage bleibt auch weiterhin: Soll der öffentliche Rundfunk durch die Gemeinschaft finanziert werden? Und braucht es ein entsprechendes Angebot? (...)
