spd/knoll
Auf Bezirksebene wurde hierzu (übrigens u.a. auf die Initiative von Cem Berk hin) eine extra Arbeitsgruppe eingesetzt, die sich um mehrere kritische Straßennamen kümmert (...).
wie angesprochen verweise ich an Ihre vorangestellten Fragen, auf die ich in einer Antwortmail zusammengefasst habe.
Bei der Windkraft gehört zu unseren Erfolgen, dass wir eine strikte, bundesweite Abstandsregel für Windkraftanlagen verhindert haben.
Ein pauschales Urteil über Auslandseinsätze wird der Komplexität solcher Einsätze, der sehr unterschiedlichen Ausgangslagen und Bedingungen nicht gerecht.
Das Zukunftsprogramm der SPD sieht vor, dass es „hohe persönliche Freibeträge geben [wird], so dass sich die Steuerbelastung auf besonders vermögende Teile der Bevölkerung konzentriert“.
Damit ist der Islam – wie alle anderen in Deutschland gelebten Religionen – zu Deutschland dazugehörig. Ob uns diese Debatte wirklich weiterbringt, ist eine andere Frage.
