Sehr geehrte Frau Özoguz ! Wie stehen Sie zu den Waffenlieferungen in die Ukraine ? Ich(wir merken) daß dei Sanktionen bei Putin absolut nichts bewirken, es fällt alles auf uns zurück !

Sehr geehrter Herr S.,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Frage.

Russland ist brutal in ein Nachbarland eingefallen und versucht mit Gewalt, mitten in Europa Grenzen zu verschieben. Die Leittragenden sind ukrainische Zivilistinnen und Zivilisten, von denen schon viel zu viele durch den russischen Krieg ihr Leben lassen mussten. Das können und werden wir nicht tolerieren.

Wir haben bis zum letzten Moment versucht, Putin von seinem Krieg abzubringen. Olaf Scholz selbst ist noch Mitte Februar 2022 nach Moskau gereist, um dem russischen Präsidenten Gesprächsangebote zu machen – leider vergebens.

Unsere Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg – „Nie wieder!“ – ist, dass wir in einer solchen Situation klar auf der Seite der Opfer stehen und keine falschen Zugeständnisse mit den Tätern machen. Die Unterstützung der Ukraine gegen den russischen Angriffskrieg hat für die SPD-Bundestagsfraktion, für die von ihr getragene Bundesregierung und auch für mich persönlich daher höchste Priorität.

Die Sanktionen gegen russische Entscheidungsträger in Wirtschaft und Politik sind ein Puzzleteil dessen. Sicherlich werden sie diesen Krieg nicht allein beenden, aber sie sind dennoch richtig und wichtig. Unsere finanzielle, politische und auch militärische Hilfe trägt ebenfalls dazu bei, die Ukraine in ihrem Kampf um Freiheit und Souveränität zu unterstützen.

Meine Hoffnung ist, dass der Krieg dieses Jahr endet und endlich keine russischen Bomben mehr über ukrainische Städte fallen. Es muss unser aller Ziel sein, dass bald wieder Frieden in Europa einkehrt. Seien Sie versichert, dass die SPD dieses Ziel immer klug und besonnen verfolgen wird.

Mit freundlichen Grüßen
Aydan Özoğuz