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Axel Echeverria
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Hallo, die Konditionen für den Bezug der Corona-Soforthilfe im März 2020 wurden nachträglich zum Nachteil der Empfänger geändert, viele sollen jetzt die erhaltene Hilfe zurückzahlen. Was sagen Sie?

Was sagen Sie dazu? Was können Sie tun, damit die "Hilfe" nicht in einen rückzahlbaren Kredit mutiert? Es waren Lebenshaltungskosten und Umsatzausfall von Solo-Selbstständigen im Antrag aufgeführt, davon ist plötzlich keine Rede mehr und es soll nur der Liquiditätsengpass gelten. Wie kann man einen Vertrag NACHTRÄGLICH ändern?? Haben wir Bürger keinen Vertrauensschutz? Ich bin gespannt, was Sie dazu sagen und was Sie für die Hundertausende Solo-Selbstständigen tun können! Freundliche Grüße! M. W.

Frage von Monika W. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 21 Stunden

Sehr geehrte Frau Weller,

vielen Dank für Ihre Frage hier über Abgeordnetenwatch vom 07. September.

Die Soforthilfe des Bundes war immer als eine Liquiditätshilfe ausgearbeitet, um Betriebskosten zu decken. Abgedeckt werden auch nur die tatsächlichen Kosten. Was zu viel beantragt wird, muss zurückgezahlt werden. Die Lebenshaltungskosten von Selbstständigen gehören nicht dazu - diese müssen über Arbeitslosengeld I oder II gedeckt werden. Dafür wurden die Zugangsvoraussetzungen massiv erleichtert, indem zum Beispiel das eigene Vermögen nicht erst aufgebraucht werden muss, bevor man Unterstützung bekommt.

Es obliegt letztendlich jeder Landesregierung, wie sie die Soforthilfen des Bundes weitergeben bzw. durch eigene Mittel erweitern.

Unterm Strich hat die Coronakrise aufgezeigt, dass wir einen starken Staat brauchen. Selbstständige sind oft nicht ausreichend abgesichert. Deswegen wollen wir sie in die Arbeitslosenversicherung und die gesetzliche Rentenversicherung aufnehmen. So können Krisen wie diese besser bewältigt werden und eine sichere Altersvorsorge garantiert werden.

Mit freundlichen Grüßen

Axel Echeverria

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