Frage an Astrid Wallmann von Günther F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Wallmann,
bitte erläutern Sie Ihre Berührungspunkte zur INSM und Bertelsmann-Stiftung
(Einstellung, Mitgliedschaft, Abhängigkeit und Umfang der Zusammenarbeit).
Bitte verzichten Sie auf standardisierte Verweise auf andere Kontaktmöglichkeiten.
Vielen Dank.
Günther Fiedler
Sehr geehrter Herr Fiedler,
ich habe schon von beiden Institutionen Publikationen und Einladungen zu Diskussionsveranstaltungen erhalten.
Ganz allgemein umfasst meine politische Arbeit selbstverständlich auch die Lektüre von Studien und diversem Informationsmaterial von den unterschiedlichsten Organisationen.
Mit freundlichen Grüßen
Astrid Wallmann
Weitere Fragen an Astrid Wallmann
Wie im Koalitionsvertrag der die Landesregierung tragenden Parteien für die 21. Legislaturperiode vereinbart, wird die Beihilfegewährung für gesetzlich versicherte Beihilfeberechtigte, die sog. Sachleistungsbeihilfe, evaluiert; diese Evaluierung ist noch nicht abgeschlossen.
Die Beihilfeberechtigung knüpft an den Beamtenstatus an.
Die Beantwortung des „Fragenkatalogs“ obliegt nicht dem Hessischen Landtag oder der Hessischen Landesregierung, sondern ist Angelegenheit des Bundes, also der Bundesregierung.
Die Gewährung eines pauschalen Zuschusses zu den Beiträgen zur Krankenversicherung, gleich ob gesetzlich oder privat, ist im hessischen Beihilferecht allerdings nicht vorgesehen. Die Einführung einer solchen „pauschalen Beihilfe“ würde sich für die meisten Beihilfeberechtigten als nachteilig erweisen.