Arne Rüstemeier
Frage an
Arne Rüstemeier
CDU

(...) wäre es nicht sinnvoll, die rader hochbrücke durch einen neuen tunnel zu ersetzen oder die lkw über den dann neu einzubindenden alten zu leiten? (...)

Regionales
11. April 2017

(...) im Frühjahr 2014 habe ich es geschafft, alle politischen Kräfte Flensburgs für die Initiative "Tunnel 2025" zu begeistern. Flensburg und Schleswig-Flensburg haben Resolutionen verfasst, der Vorsitzende des Regionsrats der Region Syddanmark sowie zahlreiche Bürgermeister aus Jütland haben uns unterstützt. (...)

Arne Rüstemeier
Frage an
Arne Rüstemeier
CDU

Herr Rüstemeier,

sie wollen die Polizei stärken nach Ihren Wahlaussagen. In welcher Form und mit welchen Maßnahmen wollen Sie hier eine Verbesserung für die Landespolizei SH durchsetzen, wenn Sie gewählt werden?

Sicherheit
02. April 2017

(...) Ich werde mich als Landtagsabgeordneter dafür einsetzen, dass - polizeiliche Prävention in Schulen und Kindertageseinrichtungen auch als „Türöffner“ und vertrauensbildende Maßnahme für die ungezwungene Kontaktaufnahme mit Eltern, Kindern und Jugendlichen aus allen Kulturkreisen fungiert - zur Verhinderung krimineller Lebensläufe junger Menschen ein landesweites Handlungskonzept zum konsequenten Vorgehen gegen regelmäßiges Schulschwänzen und zur Eindämmung der hohen Anzahl vorzeitiger Schulabbrüche entwickelt wird (...)

Arne Rüstemeier
Frage an
Arne Rüstemeier
CDU

Im öffentlichen Dienst gab es einen neuen Tarifabschluss für 2017/2018 wie teuer wird die Erhöhung für das Land Schleswig-Holstein in 2017 und 2018 und wie wird dieser finanziert?

Finanzen
31. März 2017

(...) Durch Anpassungen bei Löhnen und Gehältern in der freien Wirtschaft und durch allgemeine Kostensteigerungen fallen auch reell höhere Steuereinnahmen an, die eine Anpassung der Tarife im öffentlichen Dienst finanzierbar machen. (...)