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Frage von Ottmar M. •

Frage an Arne Lietz von Ottmar M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Guten Tag Herr Lietz,

die EU hat wegen der „Annexion“, so der Duktus der EU, der Krim, Russland mit Sanktionen überzogen. Darüber hinaus wurden weitere Sanktionen direkt gegen die Krim verhängt. Sollen damit die Bürger der Krim bestraft werden, weil die sich mittels Referendum für einen Anschluss an Russland und damit gegen die EU und die NATO entschieden haben? Denn zum Schluss treffen die Sanktionen ja die Bürger der Krim, oder etwa nicht?
Bisher waren die Sanktionen fruchtlos, außer dass sie natürlich auch Bürgern und Unternehmen in der EU selber massive wirtschaftliche und finanzielle Schäden zugefügt haben. Können Sie hier einmal beziffern, wie hoch die wirtschaftlichen Schäden sind, die in der EU entstanden sind? Es ist mir auch völlig rätselhaft, wie eine Rückgabe der Krim an die Ukraine erfolgen sollte. Ist bei einem solchen Szenario nicht davon auszugehen, dass sich die Bürger, genau wie im Donbass, gegen das Kiewer Regime wehren? Oder das es zu Säuberungsaktionen durch das Kiewer Regime gegenüber jetzigen Funktionsträgern bzw. gegen Armeeangehörige kommt, die sich der russischen Armee angeschlossen haben? Ist die Rückeingliederung der Krim in die Ukraine nicht völlig unrealistisch? Hat das Kiewer Regime überhaupt die Verpflichtungen aus Minsk II erfüllt? Wenn nicht, warum werden dann gegen Russland, nicht aber gegen Kiew Sanktionen verhängt? Gegen welche Bestimmungen von Minsk II verstößt Russland denn nun konkret?

Ich möchte darauf verweisen, dass es hier nicht darum geht, Herr Lietz, daß Sie hier nochmals Ihren oder den Standpunkt der EU wiederholen, der ist bekannt! Vielmehr geht es um eine präzise Beantwortung der gestellten Fragen!

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