Warum setzt Deutschand die mit der EU zum 1.3.2022 vereinbarte Vereinheitlichung der Einreisebestimmungen in Bezug auf Corona Impfungen nicht um?
Sehr geehrter Herr Grau, die 27 Mitgliedestaaten haben sich Ende 21/ Anfang 22 darauf geeinigt, die Einreisebestimmungen innerhalb der EU in Bezug auf Corona.-Impfungen zu vereinheitlichen. Darin ist die Sollvorgabe enthalten, alle von der WHO anerkannten Impfstoffe bei Einreisen als Impfung anzu erkennen. Viele haben dem Folge geleistet, zum Beispiel Österreich, Spanien, Griechenland und andere. Die BRD beharrt auf die EMA Impfstoffe. Das bedeutet, dass zum Beispiel ein in der Türkei mit Sinovac zwei oder drei mal Geimpfter in Deutschland als ungeimpft gilt. Und schon den ganzen Winter in keine Gaststätte/Hotel hinein kommt. Weltweit sind andere als die EMA-Impfstoffe milliardenfach eingesetzt worden und schützen die Leute ebensogut, wie man sehen kann. Warum dieser Hochmut? Oder welches sind die Gründe? Der Messeverband und andere haben sich beschwert, weil die Regelung die Durchführung internationaler Messen in Deutschland erheblich erschwert! Wirtschaftsschädlich ist das!
Sehr geehrte Frau von B.,
vielen Dank für Ihre Anfrage, in der Sie sich mit Fragen der Impfstoffzulassung an mich wenden. Die Verfahren zur Zulassung von Impfstoffen sind komplex und zeitaufwendig. Gerade als Arzt weiß ich, dass medizinische Prozeduren aus verschiedenen Gründen längere Zeit andauern können.
Impfstoffe werden in der EU in Verständigung mit den Mitgliedstaaten zentralisiert untersucht, um herauszufinden, wie wirksam und sicher sie sind. Die Impfstoffe werden allerdings nur seitens der EU-Kommission zugelassen, wenn die EMA dafür grünes Licht erteilt. Im Sinne der Vereinheitlichung, richtet sich Deutschland deshalb als europäischer Mitgliedstaat primär nach einheitlichen europäischen Vorgaben, insbesondere bei den Regulierungen zu Impfstoffen.
Mit freundlichen Grüßen,
Armin Grau
Weitere Fragen an Armin Grau
wir als Bündnis 90/Die Grünen setzen uns für den Familiennachzug ein. Wir finden: Familien gehören zusammen!
Leider liegen mir derzeit keine neuen Informationen über den Stand der Verhandlungen vor und das BMUV konnte mir lediglich mitteilen, dass das Thema nach wie vor diskutiert wird
Auf meine Anfrage erhielt ich die Antwort, dass der ÄSVB die Beratungen zu "Parkinson durch Pestizide" kontinuierlich fortgeführt hat, insbesondere der Frage der gruppentypischen Risikoerhöhung nachgeht, und inwiefern allgemeingültige Fragen abgeleitet werden können.
Ganz grundsätzlich kann ich Ihnen sagen, dass wir Tariföffnungsklauseln sehr kritisch sehen, weil mit ihnen in der Regel schlechtere Bedingungen ermöglicht werden.