SPD - Photothek Media Lab
Die Union hat mit ihrer Kooperation mit der AfD einen schweren Fehler gemacht. Unter Demokraten muss man dennoch zum Wohle des Landes gesprächsbereit bleiben.
Wir stehen für eine nachhaltige Modernisierung der Bundeswehr, eine engere Zusammenarbeit zwischen europäischen Ländern und für einen flexiblen Wehrdienst.
Weil die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz bisher nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, ist es für einen Verbotsantrag noch zu früh.
Wir kämpfen für die Anerkennung von nicht-kommerziellem Journalismus als gemeinnützig und wollen dies auch in einen Koalitionsvertrag verhandeln.
Weil die AfD als Gesamtpartei vom Verfassungsschutz bisher nicht als gesichert rechtsextrem eingestuft wird, ist es für einen Verbotsantrag noch zu früh.
