Armand Zorn

Wir setzen uns verstärkt dafür ein, dass das Thema auf höchsten Ebenen diskutiert wird, um die Gesundheit und Würde von Maja T. zu schützen.

Mein Take-Away aus der letzten Legislatur war nicht, dass man Koalitionspartnern mehr verzeihen sollte, sondern dass Fehlverhalten intern diskutiert werden muss

Der aktuelle Vorfall um Herrn Dobrindt wirft tatsächlich Fragen auf. Intern wird darüber bereits viel diskutiert.

Die SPD steht für Sicherheit mit Augenmaß: Schutz der Grundrechte, klare Regeln für KI, keine Echtzeit-Gesichtserkennung und kein Register für psychisch Kranke.