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Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Eva B. •

Hallo Herr Hofreiter, ich muss mich ja sehr wundern, welche Einstellung Sie, als Grüner, zu Waffen haben. Waren nicht die Grünen mal gegen Waffen und gegen "schmutziges" Gas? Alles vorbei?

Welche Sanktionen haben die USA für ihren Überfall auf den Irak erhalten oder ihre Massaker in Vietnam?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage.

„Wir liefern keine Waffen in Kriegsgebiete“ ist in sehr vielen Konflikten sehr sinnvoll. Dies gilt vor allem dann, wenn es sich um Bürgerkriege handelt, in denen nicht klar definiert ist, welche Seite aus der Sicht eines freien, demokratischen, die Menschenrechte achtenden Landes die richtige ist. An dieser Einstellung ist auch nichts falsch geworden. Allerdings muss man differenzieren, um welche Art von Krieg es sich handelt. Wir stehen in der Ukraine offensichtlich vor einer völlig anderen Situation, wenn eine Diktatur eine Demokratie angreift, bei der ein Aggressor Kriegsverbrechen verübt. Nach Expert*innengesprächen bin ich der festen Überzeugung, dass eine Stärkung der Ukraine, auch durch Waffenlieferungen am Ende Schlimmeres verhindert. Das Energie-Embargo ist ein wichtiges Zeichen gegen den Überfall Putins auf die Ukraine. Als kurzfristige Übergangslösung ist die Zusammenarbeit mit Qatar zwar sinnvoll. Deshalb ist es enorm wichtig, dass wir die Erneuerbaren Energien weiter und schneller ausbauen, sodass wir langfristig unabhängiger werden.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Anton Hofreiter

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