Marcel Ditrich
In Bayern werden nicht sämtliche erhobenen Bußgelder zurück erstattet, die im Rahmen der damaligen Allgemeinverfügungen fällig wurden - es geht lediglich um die Bußgelder, die in Bayern zu Unrecht verlangt wurden.
Ich hatte gehofft, dass das Bund,- Ländertreffen konkrete Ergebnisse für die gleichmäßige und faire Entlastung aller Bürgerinnen und Bürger und der mittelständischen Wirtschaft bringen würde.
über ein Nachfolgeticket für das 9-Euro-Ticket gibt es noch keine Entscheidung. Aber es ist auch unser bestreben eine Nachfolgelösung zu bekommen.
Nach vielen Gesprächen weiß ich heute: Die Beben in Südbaden wurden durch Bohrungen im Elsaß ausgelöst. Das dort damals angewendete Verfahren ist in Deutschland nicht zulässig und würde keine Genehmigung erhalten.
Diese Zahl ist nicht bekannt - ich schätze aber, dass sich auch in den Parlamenten die durchschnittliche deutsche Impfquote widerspiegelt.
eine Gefahr der Wiedervererwertung kontaminierter Metalle in Deutschland sehe ich nicht, da hierzulande die Schrotthändler über entprechende Prüfsysteme verfügen.
