Antwort 15.10.2025 von Anne-Mieke Bremer Die Linke
Ich teile Ihr Bedenken zur Chatkontrolle. Erfreulich ist, dass der engagierte Protest gegen die Chatkontrolle Wirkung gezeigt hat, und die Abstimmung darüber im EU-Rat zunächst nicht erfolgte.
Antwort 18.08.2025 von Anne-Mieke Bremer Die Linke
Wie im Einleitungstext unserer Kleinen Anfrage dargelegt, ist deren Hintergrund, dass das Abraham Geiger Kolleg für die Ausbildung liberaler Rabbiner*innen und Kantor*innen nach 2024 auch im Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2025 keine Bundesförderung mehr erhält
Antwort 29.06.2026 von Anne-Mieke Bremer Die Linke
Die Fraktion die Linke hat die rechte Hetzkampagne gegen Frauke Brosius Gersdorf von Anfang an benannt und verurteilt.
Antwort 29.06.2026 von Anne-Mieke Bremer Die Linke
Auf dem letzten Bundesparteitag der Linken wurde dazu ein Beschluss gefasst: https://www.die-linke.de/partei/parteidemokratie/parteitag/potsdamer-parteitag/potsdamer-parteitag/beschluesse/detail/news/gehaltsdeckel-fuer-abgeordnete-der-linken/
Antwort 24.06.2025 von Anne-Mieke Bremer Die Linke
Wir werden uns im Forschungsausschuss dafür einsetzen, die Forschung zu ME/CFS dauerhaft und aus öffentlichen Mitteln zu sichern.