Bildnachweis: MWAEV, Photo: Hell
Der von Ihnen geschilderte Vorgang entzieht sich meiner Kenntnis, sodass ich dazu keine Auskunft geben kann.
Die SPD SB bevorzugt grundsätzlich den Standort Schlossmauer. Es wurde nun eine umfangreiche Evaluation vorgeschlagen.
Die Erstellung der Gutachten ist notwendig um im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zu klären, ob die Vorgaben der AwSV eingehalten werden oder nicht.
Kinder müssen geschützt werden. Das Umgangsrecht regelt das Grundrecht des Kindes auf regelmäßigen Kontakt mit beiden Elternteilen und umgekehrt.
In den Sommerferien 2022 wurden keine Testkits an saarländische Schülerinnen und Schüler ausgehändigt.
Im Zuge der Regierungsbildung behalten wir uns vor zu prüfen, ob auch das SL zusätzlich eine entsprechende Anordnung an die saarl. Staatsanwaltschaft ausspricht
