Welche Maßnahmen gibt es um die saarländlichen bürger vor Fake News aus Russland zu schützen ?

Der Bund sieht für Socialclubs eine Erlaubnispflicht vor. Die Behörde entscheidet innerh. von 3 Monaten nach Vorliegen aller notwendigen Angaben und Nachweisen.

Auch wenn es politisch starke Argumente für einen Prüfantrag gibt, ist für mich eine akribische Vorbereitung & Abwägen aller Vor- und Nachteile entscheidend.

Als Ministerpräsidentin ist mein Ziel, dass möglichst jede Saarländerin und jeder Saarländer einen guten Arbeitsplatz finden kann.

Die Landesregierung hat verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität von Förderangeboten im Bereich der sozialen Wohnraumförderung eingeleitet.