Tobias Koch
(...) , die nukleare Abrüstung in enger Abstimmung mit unseren internationalen Partnern weltweit voranzubringen (...)
(...) Zur Demokratie gehören Pluralismus und die Möglichkeit für den Bürger, sich selbst ein Urteil zu bilden, (...)
(...) Eine Impfpflicht war auch nie Inhalt der Gesetzesentwurfs des Gesundheitsministeriums. (...)
(...) Nach intensiven Verhandlungen hat man sich ja im Koalitionsausschuss darauf verständigt, das Kurzarbeitergeld deutlich anzuheben (...)
(...) Auch ist nicht zu verkennen, dass die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie die Grundrechte der Menschen, die sich in Bayern aufhalten, erheblich beschränken. (...)
Bei dem Vorschlag der Gutscheinlösung für Veranstalter handelt es sich um eine ausgewogene und bemerkenswert pragmatische Lösung: Auf der einen Seite steht der berechtigte Erstattungsanspruch des Kunden. Wer eine gebuchte Veranstaltung nicht besuchen kann, weil sie wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden muss, soll sein Geld nicht verlieren.
