Sehr geehrte Frau Weisgerber, bzgl. des Konflikts zwischen Griechenland und der Türkei würde mich Ihre Bewertung des Verhaltens beider Länder/Regierungen interessieren.

Sehr geehrter Herr K.

vielen Dank für Ihre Frage bezüglich des Territorialkonflikts zwischen Griechenland und der Türkei.

Der Streit um die Erdgasvorkommen in der Ägäis wird eher vonseiten der Türkei provoziert. Aufgrund der Schlagkraft der verstärkt ausgebauten türkischen Marine, sind die Ängste Griechenlands vor einer Eskalation verständlich. Zusätzlich verletzten in der Vergangenheit türkische Kampfflugzeuge wiederholt den griechischen Luftraum. Die Lage ist extrem angespannt.

Die Union aus CDU/CSU fordert schon seit Beginn der Auseinandersetzungen, dass die Türkei ihr Verhältnis zu Griechenland repariert und auf den gemeinsamen europäischen Weg zurückkehrt. Beide Länder sind innerhalb der NATO sicherheitspolitisch auf das Engste miteinander verbunden. Weiterhin würde ich mir wünschen, dass sich die Türkei nach vielen Jahren der Entfremdung wieder auf den Wertekanon der NATO, des Europarates und der Europäischen Union zurückbesinnt. Der Weg hin zu mehr Stabilität und Prosperität für die Türkei führt über eine vertrauensvolle Partnerschaft mit Europa, in der Meinungsverschiedenheiten diplomatisch und völkerrechtskonform anstatt durch Konfrontation ausgeglichen werden.

Ein internationales Schlichtungsverfahren erscheint mir in diesem Fall die beste Methode. Bis zuletzt hatten beide Konfliktparteien sich gegenseitig vorgeworfen, diesen Weg nicht gehen zu wollen. Die jüngsten Ereignisse, die humanitäre Hilfe Griechenlands nach dem schrecklichen Erdbeben in der Türkei, könnten jedoch dafür sorgen, dass die diplomatischen Kanäle zwischen den beiden Ländern wieder intensiver genutzt werden.

Ich hoffe, Ihre Frage hiermit ausreichend beantwortet zu haben.

Mit freundlichen Grüßen,

Dr. Anja Weisgerber, MdB