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Anja Weisgerber
CSU
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Frage von Thomas S. •

Frage an Anja Weisgerber von Thomas S. bezüglich Familie

Guten Tag Frau Weisgerber,

die aktuelle Pandemie bedingt soziale Härten, Zitat ZDF - Nachrichten:

"In dem Aachener Stadtteil Driescher Hof liegt die Kinderarmutsquote bei 43 Prozent. Viele der Familien leben von Hartz-IV, deutschlandweit sind es 1,8 Millionen Kinder und Jugendliche zwischen null und 15 Jahren. Die Corona-Krise trifft diese Kinder besonders hart. Es fehlen die Orte, an denen sie ihre Zeit verbringen können. An denen sie lernen können. An denen sie Gemeinschaft erleben. Und nicht nur das: Es fehlt ein gesundes Frühstück oder warmes Mittagessen. (...) "Familien, die von Hartz-IV leben, können nicht auffangen, was in der Krise wegfällt", sagt Gerda Holz.

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/corona-krise-kinder-armut-hartz-4-100.html

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in den Bundestag den Antrag eingebracht den Regelsatz der Grundsicherung zu erhöhen um Personen ärmerer Bevölkerungsschichten vor finanziellen Notlagen zu schützen.
Dieser Antrag wurde am 14.Mai 2020 mit 451 Gegenstimmen zu 128 Pro-Stimmen abgelehnt.

Das Abstimmungsverhalten der 246 Abgeordneten der CDU/CSU:

Dafür gestimmt: 0 Abgeordnete
Dagegen gestimmt: 229 Abgeordnete
Enthalten: 0 Abgeordnete
Nicht beteiligt: 17 Abgeordnete

https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/19/abstimmungen/regelsatz-der-grundsicherung-erhoehen

Sie Frau Weisgerber haben sich an der benannten Abstimmung nicht beteiligt.

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/anja-weisgerber/abstimmungen

Frage 1:

Haben Sie sich mit der Situation von Menschen und Familien mit geringem Einkommen befasst?

Frage 2:

Wie werten Sie die oben zitierten Hinweise auf soziale Härten im Zusammenhang der aktuellen Pandemie?

Frage 3:

Was halten Sie von der Idee den Regelsatz der Grundsicherung zu erhöhen?

Viele Grüße, Thomas Schüller

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Email vom 4. Juli 2020 zum Thema Familie.

In der Tat hat die Corona-Pandemie unsere Gesellschaft vor große Herausforderungen gestellt. Die Folgen dieser schwierigen Lage waren unter allen Bevölkerungsschichten - aber besonders unter den Ärmsten und den Kleinsten - zu spüren, denn diese waren am meisten davon betroffen. Die Situation von Menschen und Familien mit geringem Einkommen ist mir sehr wohl bewusst, was ein Grund dafür war, dass wir an dieser Stelle schnell eingegriffen haben. Um die Folgen der Pandemie zu mildern bzw. die wirtschaftlichen und sozialen Härten abzufedern und damit diesen Menschen zu helfen, hat die Regierung viele Maßnahmen getroffen. Erlauben Sie mir, einige für Ihr Anliegen relevante Punkte in Kürze zu erläutern:

Mit unserem Aufbruchspaket von 130 Mrd. € haben wir für die Bevölkerung und die Wirtschaft den größten Kraftakt auf den Weg gebracht.

1) Um die Last der Familien zu erleichtern, haben wir den Kindergeldbonus eingeführt. Die Familien werden für jedes kindergeldberechtigte Kind über 3 Monate verteilt einen Bonus von 300 € erhalten. Es soll vor allem den Familien zugute kommen, die besonders hart von den Folgen der Pandemie betroffen sind.

2) Wir finanzieren die Ausbau- und Umbaumaßnahmen in Kindergärten, Kitas und Krippen, bauen Ganztagsschulen und Ganztagsbetreuung aus, um einerseits berufstätige Eltern zu entlasten und andererseits den Kindern eine gute Betreuung zu bieten.

3) Zudem werden Alleinerziehende entlastet, indem der Entlastungsbeitrag befristet für 2 Jahre von 1.908 € auf 4.000 € aufgehoben wird.

4) Wir haben sehr schnell auf die Krise reagiert und den vereinfachten Zugang in die Grundsicherung für den Lebensunterhalt verlängert. Es gibt viele Menschen, die derzeit darauf angewiesen sind: Beschäftigte, die aufgrund von Kurzarbeit Lohneinbrüche erlitten haben, und die nun eine ergänzende Grundsicherung benötigen - das gilt auch für Selbstständige.

Das ist nur ein Teil unseres umfangreichen Konjunkturprogramms, mit dem wir unserer Bevölkerung helfen und damit auch die Wirtschaft wieder ankurbeln möchten. Wir nehmen die Anliegen unserer Bürger ernst und danken ihnen für ihre aktive Teilnahme an politischen Entscheidungen und arbeiten weiterhin mit Hochdruck an Nachbesserungen, wo diese notwendig sind, um alle Bevölkerungsschichten zu erreichen. Die Kinderarmut muss unbedingt bekämpft und den Kindern eine schöne und würdige Kindheit gewährleistet werden - dafür setzen wir uns ein.

Sollten weitere Fragen bestehen, können Sie mir diese gerne zukommen lassen.

Mit herzlichen Grüßen

Anja Weisgerber

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