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Angelika Glöckner
SPD
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Frage an Angelika Glöckner von Christian T. bezüglich digitale Infrastruktur

Sehr geehrte Frau Glöckner,
sollten Sie 2021 in den Bundestag gewählt werden, was werden Sie konkret unternehmen, damit alle Privathaushalte Ihres Wahlkreises einen Glasfaseranschluss an ihr Wohngebäude (FTTH) erhalten?
Freundliche Grüße Christian Trattnig

Frage von Christian T. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 22 Stunden

Sehr geehrter Herr Trattnig,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Ausbau des Glasfasernetzes. Als SPD-Abgeordnete des Deutschen Bundestages und Kandidierende für die nächste Wahlperiode setze ich mich mit Nachdruck für den Ausbau der digitalen Infrastruktur ein.

Die SPD hat sich hierzu in ihrem Wahlprogramm klare Ziele gesetzt, die wir gerne nach der Bundestagswahl umsetzen möchten. Ein schneller, sicherer und bezahlbarer Internetzugang ist unverzichtbar – auch und gerade im ländlichen Raum. Wir setzen daher auf den flächendeckenden Ausbau der Glasfaserinfrastruktur in ganz Deutschland.

Dazu haben wir als Regierungsfraktion bereits das Telekommunikationsrecht modernisiert und Rahmenbedingungen für mehr Investitionen geschaffen. Auch haben wir 12 Milliarden Euro für den Ausbau von Giganetzen investiert. Wir wollen diese Förderung weiter fortsetzen und die Versorgung aller Haushalte und Unternehmen mit einer Bandbreite von mindestens einem Gigabit pro Sekunde garantieren. Dies lässt sich allerdings nicht alleine privatwirtschaftlich umsetzen. Daher brauchen wir an dieser Stelle öffentliche Investitionen.

Aus Sicht der SPD ist es dringend geboten, im Rahmen der staatlichen Ausbauförderung prioritär die deutlich unterversorgten Gebiete – sogenannte Weiße Flecken – zu erschließen. Zahlreiche Projekte aus dem Bundesförderprogramm mit einer Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s befinden sich derzeit noch in Planung bzw. im Bau. Dementsprechend ist zu erwarten, dass wir in den kommenden Jahren große Fortschritte beim Schließen Weißer Flecken verzeichnen können.

Das Förderprogramm nun auf Graue Flecken zu erweitern und die Aufgreifschwelle anzuheben, war dringend notwendig, um beim Aufbau flächendeckender Gigabit-Netze endlich schneller voranzukommen. Diese Erweiterung darf aber keinesfalls dazu führen, dass verbleibende Weiße Flecken vernachlässigt werden. Wir halten es deshalb für sinnvoll, die Reihenfolge der Ausbauvorhaben über entsprechende Förderaufrufe im Rahmen des neuen Förderprogramms zu steuern.

Gerade der ländliche Raum – und dies betrifft besonders meinen Wahlkreis – ist im Rahmen der staatlichen Ausbauförderung prioritär zu erschließen. Dafür setze ich mich gemeinsam mit meiner Partei, der SPD, und meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion ein.

Mit freundlichen Grüßen
Angelika Glöckner

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