Angelika Glöckner
SPD
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Frage von Jvyuryz Reafg an Angelika Glöckner bezüglich Soziales

# Soziales 27. Okt. 2019 - 11:06

Guten Tag Fr. Glöckler,

in den 1990-er Jahren wurde die Wechselmöglichkeit von der PKV in die GKV auch für Behinderte stark
eingeschränkt, was mir unbekannt blieb. (Ich, GDB: 70 %, Rentner kann nicht mehr in die GKV wechseln.
Die PKV-Beiträge zehren meine Ersparnisse komplett auf. Ich verarme.

Welche Initiativen für Schwerbehinderte gibt es bereits, den Wechsel in die GKV zu ermöglichen?
Erkennen Sie den dringenden Handlungsbedarf des Gesetzgebers?

Von: Jvyuryz Reafg

Antwort von Angelika Glöckner (SPD)

Sehr geehrter Herr Reafg,

ich danke Ihnen sehr für Ihre Anfrage, die Sie über Abgeordnetenwatch an mich gerichtet haben.

Sie hatten sich darin zur GKV und zur PKV geäußert und geschildert, dass Sie die Beiträge für Ihre PKV als sehr teuer empfinden.
Zunächst einmal ist es wichtig zu wissen, dass der Zugang zur PKV für ArbeitnehmerInnen freiwillig und an ein bestimmtes Einkommen gebunden ist. Damit ist sichergestellt, dass nur diejenigen, die sich privat versichern wollen und es sich leisten können, auch privat versichert sind. Wer sich freiwillig entscheidet, aus der Solidargemeinschaft der GKV auszutreten und in die PKV überzuwechseln, soll allerdings auch kein Anrecht haben, wieder in die GVK zurückzukehren. Dies gilt unabhängig von einem eventuellen Grad der Behinderung des Versicherten.

Außerdem hatten Sie sich in Ihrer Anfrage erkundigt, ob es Pläne gibt, den Übergang in die GKV aus der PVK zu erleichtern. In Bezug auf diese Frage kann ich Ihnen mitteilen, dass meine Fraktion, die SPD, und ich es anstreben, dass eine Bürgerversicherung eingeführt wird. Bisher privat Versicherte sollen dann wählen können, ob sie sich über diese Bürgerversicherung versichern möchten. Damit würde also der Übergang von der PKV zu einer allgemeinen Bürgerversicherung geebnet.

Ich hoffe, dass ich Ihre Frage hinreichend und verständlich beantworten konnte. Bei weiteren Fragen können Sie sich jederzeit wieder bei mir melden.

Mit freundlichen Grüßen

Angelika Glöckner

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