Anette Kramme
SPD

Frage an Anette Kramme von Zvevnz Yügwr bezüglich Umwelt

02. Juni 2020 - 13:01

Sehr geehrte Frau Kramme,

wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.

Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.

Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?

Mit freundlichen Grüßen

Miriam Lütje

Frage von Zvevnz Yügwr
Antwort von Anette Kramme
04. Juni 2020 - 19:37
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 6 Stunden

Sehr geehrte Frau Lütje,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Eine Abwrackprämie wird es nicht geben.

Mit den Beschlüssen des Konjunkturpakets soll jedoch auch der Automobilsektor gestärkt werden, der auf seinem Weg hin zu klimafreundlichen Antrieben einen enormen Strukturwandel vor sich hat. Folgendes wurde beschlossen:

- Um den Austausch hin zu emissionsfreien Fahrzeugen zu beschleunigen, verdoppelt der Bund seinen Anteil am Umweltbonus. Bei Nettolistenpreisen bis 40.000 Euro steigt die Prämie bei E-Autos auf 6.000 Euro – zusätzlich zur Prämie der Industrie. Wir fördern gezielt Zukunftstechnologie und damit langfristig Beschäftigung.

- Mit einem Bonus-Programm fördern wir Zukunftsinvestitionen für Hersteller und Zulieferer in der Automobilindustrie. Wir fördern außerdem die Forschung und Entwicklung für transformationsrelevante Innovationen und Innovationscluster. Zudem investieren wir zusätzlich 2,5 Milliarden Euro in den schnellen Ausbau des Ladesäulennetzes, die Förderung von Forschung und Entwicklung im Bereich Elektromobilität und die Batteriezellenfertigung.

- Wir fördern außerdem die, die für uns unterwegs sind: Soziale Dienste, Handwerker und Unternehmen werden dabei unterstützt, ihre Fahrzeugflotten auf Elektroantriebe umzurüsten. Ganz nebenbei sorgen wir so für bessere Luft und weniger Lärm.

- Wir richten die KfZ-Steuer am Klimaschutz aus: Ab 2021 müssen Besitzerinnen und Besitzer für klimaschädliche Autos mehr Geld zahlen – diejenigen sauberer Autos weniger.

- Wir fördern sauberere Lastwagen: Im Schwerlastverkehr ist E-Mobilität noch Zukunftsmusik. Mit unserem Bus-und LKW-Flotten-Modernisierungsprogramm für alternative Antriebe wollen wir diese Zukunft ein Stück näherbringen. Außerdem wollen wir ein befristetes europaweites Austauschprogramm für alte LKW gegen neue Euro 6-LKW initiieren.

- Wir fördern den Umstieg auf E-Mobilität im Nahverkehr und stocken die Förderung für Busse mit klimafreundlichen Antrieben auf. Wir stärken die Bahn, die in der Coronakrise deutliche Einbußen verkraften musste, damit die Takte dichter und das Schienennetz besser werden können. Daneben werden wir auch die Schifffahrt als klimafreundliches Verkehrsmittel modernisieren und digitalisieren. Und für die Umrüstung auf moderne sauberere Flugzeuge stellen wir zusätzliche Mittel bereit.

Mit freundlichen Grüßen

Anette Kramme