Werden Sie sich an den Koalitionsvertrag (Seite 97) halten, Journalismus als gemeinnützig abzusichern?
Sehr geehrter Herr Hunko,
meine Anfrage bezieht sich auf die gemeinsame Sitzung mit den Bundesländern am 16.09.2024, auf der dieser o. g. Anwendungserlass des Finanzministeriums trotz Koalitionsvertrag abgelehnt wurde.
Antwort ausstehend von Andrej Hunko BSW
Weitere Fragen an Andrej Hunko
Antwort 20.02.2025 von Andrej Hunko BSW
Das BSW wendet sich ausdrücklich gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland.
Antwort 20.02.2025 von Andrej Hunko BSW
Die AfD-Verbotsdebatte ist kontraproduktiv, denn sie ersetzt und behindert zu oft die notwendige politisch-inhaltliche Auseinandersetzung.
Antwort 20.02.2025 von Andrej Hunko BSW
Ich würde eine Gesetzesänderung unterstützen.
Antwort 08.08.2024 von Andrej Hunko BSW
Für uns war der Antrag der AfD-Fraktion nicht zustimmungsfähig, weil er auch in Zukunft die WHO für private Geldgeber der Impfstoffindustrie offenhalten will.