Katja-Julia Fischer
(...) Das Gegenteil ist der Fall. Deshalb werden die Beschäftigten an solchen Arbeitsplätzen, auch arbeitsmedizinisch betreut und durch Arbeitsschutzmaßnahmen die Belastung soweit wie möglich reduziert. Wer gesundheitlich nicht geeignet ist, darf an solchen Arbeitsplätzen nicht oder nur unter besonderen Auflagen beschäftigt werden. (...)
(...) Da für Mietwagen keine Regelungen über die Preisbildung getroffen werden, hätten Mietwagen die Freiheit nur profitable Fahrten zu übernehmen. Obwohl nach dem vorliegenden Eckpunktepapier die Städte umfangreiche Regulierungsmöglichkeiten bekommen sollen und so eine extreme Ausweitung der Mietwagenzahlen eher unwahrscheinlich ist, werden die Taxis über die Preiskonkurrenz stark unter Druck kommen. So eine Konkurrenz von finanzstarken Töchtern großer Konzerne halten die üblichen mittelständischen Taxiunternehmen und Genossenschaften nicht aus. (...)
(...) Es ist zu befürchten, dass auch andere Teile des ÖPNV davon negativ betroffen sein und einzelne Strecken und Teilnetze kannibalisiert werden. Da das Eckpunktepapier keine konkreten Aussagen zu notwendigen sozialen Standards bei den Mietwagen trifft, befürchten wir genau wie Sie, die Schaffung vieler prekärer Arbeitsverhältnisse. (...)
(...) Die Anzahl von Organspenderinnen und Organspendern reicht nach wie vor bei Weitem nicht aus, um den Bedarf an Spenderorganen zu decken. Aus meiner Sicht ist es daher sinnvoll und notwendig, für die Bereitschaft zur Organspende verstärkt zu werben. (...)
(...) Die Anzahl von Organspenderinnen und Organspendern reicht nach wie vor bei Weitem nicht aus, um den Bedarf an Spenderorganen zu decken. Aus meiner Sicht ist es daher sinnvoll und notwendig, für die Bereitschaft zur Organspende verstärkt zu werben. (...)
(...) wird die Vorhaben der Bundesregierung begleiten und auf Verbesserungen hinwirken. Ziel muss eine deutliche Qualitätssteigerung der Gutachten sein und die Zulassung von Zweitgutachten zu erleichtern. Ob im Ergebnis eine zentrale Stelle zur Vergabe von Aufträgen für Gutachten zur Lösung der bestehenden Probleme beitragen kann, muss genau geprüft werden. (...)
