Antwort 10.02.2026 von Andreas Stoch SPD
Als lokaler Abgeordneter freue ich mich, dass die Finanzierung der Brenzbahn steht

SPD-Landtagsfraktion BW
Als lokaler Abgeordneter freue ich mich, dass die Finanzierung der Brenzbahn steht
Das konkret diskutierte Konzept habe ich mir noch nicht im Detail ansehen können. Grundsätzlich stehe ich als Sozialdemokrat jedoch für eine gerechte Verteilung von Vermögen ein.
In einem liberalen Rechtsstaat sind gerichtliche Urteile selbstverständlich zu akzeptieren. Dazu gehört aber ebenso, dass Entscheidungen durch eine zweite Instanz überprüft werden können. Genau davon macht die SPD derzeit Gebrauch.