Andreas Schwarz

Im Koalitionsvertrag hat sich die Bundesregierung darauf verständigt, dass "die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften" eingeführt werden soll. Dieses Vorhaben werden wir schnellstmöglich umsetzen.

Bitte wenden Sie sich für diese Frage an Ihre örtlichen Landtagsabgeordneten oder an die Bayerische Staatsregierung.

Noch schaffen wir es nicht ohne Zugriff auf fossile Energieträger. Wir müssen deshalb auch massiv in Speichertechnologien investieren. Wasserstoff wird hier künftig eine zentrale Rolle spielen.

Ich halte diese Plattform aber ungeeignet für eine inhaltliche Debatte mit zugespitzen Fragen

Ich persönlich sehe hier durchaus eine gewisse Regulierungsnotwendigkeit, die in der nächsten Legislatur im Deutschen Bundestag thematisiert werden sollte.

Sollte eine zukünftige Diskussion und Entscheidung dazu führen § 218 StGB abzuschaffen, sollten selbstverständlich auch die Kosten der Schwangerschaftsabbrüche von den Krankenkassen übernommen bzw. von Krankenhäusern, die öffentliche Mittel erhalten, kostenfrei angeboten werden.