Deuschle
Trotz eines erneut deutlich erhöhten Fördervolumens kommt es auch in diesem Jahr in allen Förderlinien zu längeren Wartezeiten bei der Bewilligung.
Wir haben die Ampel deshalb dazu aufgefordert, die Energiepreispauschale allen Bürgerinnen und Bürgern zügig auszuzahlen
(...) Unterm Strich handelt es sich für mich ganz klar um einen juristisch (nicht politisch oder journalistisch) zu klärenden Fall, bei dem es um die Veröffentlichung strafrechtlich geschützter Geheimnisse geht. In demokratischen Staaten – wie auch in Großbritannien oder in den USA – entscheidet darüber eine unabhängige Gerichtsbarkeit, wo selbstverständlich auch Julian Assange Anspruch auf ein faires Verfahren haben muss (...)
(...) Beim Thema Tempolimit stehen für mich Argumente zur Verkehrssicherheit zunächst einmal im Vordergrund. (...)
(...) Allerdings sprengt die im Raum stehende Summe von einer Milliarde Euro für die Sanierung in meinen Augen doch alle vernünftigen Maßstäbe (...)
(...) Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht beteilige. Selbstverständlich können Sie mich aber unter Andreas.Deuschle@cdu.landtag-bw.de jederzeit direkt anschreiben. Ich werde Ihnen dann gerne antworten. (...)
