Frage von Klara W. • 09.04.2019
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Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 10.04.2019

(...) ich lese aus Ihrer Mail die Sorge heraus, dass Andere im Zweifelsfall über Ihren Kopf hinweg entscheiden könnten, was mit Ihnen passiert. Dazu besteht kein Anlass, erst recht nicht mit den zu erwartenden Neuregelungen des Gesetzes, da muss man sich entscheiden, so oder so. (...)

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SPD
• 08.04.2019

(...) Unsere SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl, Katarina Barley, reagierte enttäuscht. Wir als SPD bedauern sehr, dass das Europäische Parlament sich nicht gegen Uploadfilter positioniert hat. Sie sind der falsche Weg. (...)

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SPD
• 08.04.2019

(...) Herr Rix ist ein frei gewählter Abgeordneter mit seiner eigenen Meinung, die ich gewiss nicht zensieren werde. Was die Gesamtheit der SPD angeht, so sind wir aufgrund unserer Geschichte und Werte wenig empfänglich für völkisch-nationales Gedankengut. Letzteres wiederum gehört zum Programm der AfD. (...)

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