Sehr geehrte Frau Mohamed Ali, kann ich davon ausgehen, dass Sie dem Verbotsantrag gegen die AfD zustimmen werden?
Die AfD ist in einigen Bundesländern gesichert Rechstextrem, hat einen Landesvorsitzenden Faschisten und spätestens ihr Auftritt in Thüringen hat gezeigt, dass diese Partei die Demokratie von Innen zerstören will. Setzen Sie sich für die Demokrarie ein und leiten ein Verbotsverfahren ein?
Antwort ausstehend von Amira Mohamed Ali BSW
Weitere Fragen an Amira Mohamed Ali
Antwort 05.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW
Das haben die Abgeordneten der BSW-Gruppe im Bundestag am 6. Juni in einer Erklärung zur Abstimmung begründet.
Antwort 04.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW
Ich habe mich zu keinem Zeitpunkt abwertend über Menschen geäußert, die sich entschlossen haben, sich nicht impfen zu lassen.
Antwort 04.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW
Jede Person, die Mitglied werden möchte, kann einen Antrag auf Aufnahme stellen.
Antwort 04.07.2024 von Amira Mohamed Ali BSW
Erfolgreiche Friedensverhandlungen könnten es den vertriebenen Menschen ermöglichen, zurückzukehren.