Wenn Lebensmittel nachweislich mit verbotenen Pestiziden belastet sind, werden diese dann aktiv und umgehend aus dem Verkauf genommen und die Bevölkerung informiert, insbesondere Kinder?
Sehr geehrter Herr H.,
im Rahmen der Lebensmittelüberwachung überprüfen die zuständigen Behörden in den Bundesländern, ob Lebens- und Futtermittel die zulässigen Rückstandshöchstgehalte für Pflanzenschutzmittelwirkstoffe einhalten. Verstöße gegen rechtliche Vorschriften werden geahndet und beanstandete Produkte im Falle einer Gesundheitsgefährdung aus dem Handel genommen.
Mehr Informationen dazu finden Sie hier: https://www.bvl.bund.de/DE/Arbeitsbereiche/04_Pflanzenschutzmittel/02_Verbraucher/02_PSM_Rueckstaende_LM/psm_PSMRueckstaendeLM_node.html
Freundliche Grüße
Alois Rainer
Weitere Fragen an Alois Rainer
Die Verschiebung ist somit kein Selbstzweck. Entscheidend ist, dass am Ende wirksame Vorgaben stehen, die Klimaschutz, eine sichere Energieversorgung und faire Wettbewerbsbedingungen miteinander verbinden.
Aus deutscher Sicht besteht zum Vorschlag der EU-Kommission weiterhin noch Prüf- und Abstimmungsbedarf. Die von der Kommission eingeleitete Folgenabschätzung ist daher der richtige Weg.
Netzanlagen liefern nur wenige Liter Wasser pro Quadratmeter Netz am Tag. Man rechnet hier eher in Wochen. Für ein Weizen- oder Kartoffelfeld bräuchte man Netzanlagen von der Größe mehrerer Fußballfelder, um genug Wasser für einen einzigen heißen Tag zu generieren.
Ich kann Ihre Forderung nach einer zeitnahen verfassungskonformen Neuregelung und damit auch nach Rechtssicherheit gut nachvollziehen. Auch mir ist bewusst, dass die Frage der amtsangemessenen Alimentation für die betroffenen Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten von großer Bedeutung ist.