Fragen und Antworten
Die Krankenversicherungspflicht gilt in Deutschland auch für Personen, die Bürgergeld empfangen. D.h. auch sie müssen Mitglied einer gesetzlichen oder privaten Krankenkasse sein.
die Gruppe BSW steht nicht an der Seite mörderischer Diktatoren und verurteilt den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine aufs Schärfste.
Beide Seiten sollten einem sofortigen Waffenstillstand zustimmen, und ein unparteiisches internationales Gremium sollte die Verhandlungen moderieren, um faire Diskussionen zu gewährleisten.
Beim BSW kommt es uns nicht primär darauf an aus welcher Partei jemand zu uns stoßen möchte. Wichtig sind die Inhalte, welche die Person vertritt und ob sie die Werte des BSW teilt.
Abstimmverhalten
Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes
Verlängerung der Bundeswehrbeteiligung im Libanon (UNIFIL)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR 2024/2025)
Weitere Beteiligung der Bundeswehr an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina (EUFOR ALTHEA)
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum | Interval | Einkommen Absteigend sortieren | Einkommen lfd. WP |
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Fraktionsvorsitzender DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 05.04.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 05.04.2023 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Landkreis Kaiserslautern Kaiserslautern Deutschland | ||||
Geschäftsführer, Rückkehrrecht DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 18.07.2024 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag | IG Metall Kaiserslautern, Kaiserslautern, | ||||
Mitglied des Kreistages DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 24.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 05.04.2023 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Landkreis Kaiserslautern Kaiserslautern Deutschland | ||||
Mitglied des Verwaltungsrates und der Zweckverbandsversammlung DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025 (aktuell) Erfasst am: 05.04.2023 Letzte Änderung am Datensatz: 18.07.2024 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben, Finanzen, Wirtschaft Land: Deutschland Zusätzliche Hinweise: Brutto | Kreissparkasse Kaiserslautern Kaiserslautern Deutschland | monatlich | 320,46 € |