Alexander Ulrich

(...) Mitbestimmungsrechte sollten dabei auch die Einführung von Referenden einschließen, d. h., die Bürger*innen können gegen parlamentarische Entscheidungen ein Veto einlegen. (...)

(...) Natürlich sind mir die gesellschaftlichen Ausgrenzungen und Anfeindungen, mit denen Trans*- und intergeschlechtliche Personen (...)

(...) Ziel dieser Verschärfungen war es die Kontaktbeschränkungen für die Länder durchsetzbar zu machen (...)

(...) Die Absicherung von Daten und Dateninfrastrukturen fällt in den Verantwortungsbereich der jeweiligen Unternehmen beziehungsweise Arbeitgeber. (...)

(...) Die LINKE schlägt deshalb ein auf zehn Jahre angelegtes Förderprogramm zur Anschubfinanzierung des Ausbaus der Lehramtsstudienkapazitäten an deutschen Hochschulen vor, um langfristig eine ausreichende Ausbildung von Lehrkräften sicherzustellen. (...)

(...) Angesichts der aktuellen Proteste gegen die Einschränkungen der Grundrechte in der Corona-Krise und der Zunahme an Verschwörungstheorien, die diese Proteste begleiten, möchte ich die Gelegenheit nutzen, um zu erklären, dass ich die Corona-Pandemie als solche ernst nehme und Verschwörungstheorien jeglicher Art für sehr gefährlich und demokratiefeindlich halte. (...)