DIE LINKE im Bundestag
Ist am 23.10.2023 aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Seit dem 08.01.2024 Mitglied der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit (BSW).
(...) Statt eine selbstbestimmte Entwicklung in Drittländern zu fördern, haben neoliberale Reformen in Deutschland zu größeren Entwicklungsunterschieden geführt. DIE LINKE fordert daher eine Neuorientierung der internationalen Wirtschaftsbeziehungen, die eine globale Umverteilung vorantreibt. (...)
(...) Was die Rückführung geflüchteter Menschen angeht, würde ich mehr differenzieren. Ich lehne sie nicht generell ab, es geht darum, unter welchen Umständen eine Rückführung möglich und sinnvoll ist. Hierfür brauchen wir klare Asylregeln. (...)
(...) Die Fraktion DIE LINKE, und so auch ich, spenden daher Diätenerhöhungen seit Jahren schon für karikative Zwecke. In der 18. Wahlperiode waren das fast 700 000 Euro, die wir für gute Initiativen ausgegeben haben. Auch in der 19. Wahlperiode habe ich einen Teil der Diätenerhöhung gespendet. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Zwar bin auch ich kein Freund von übermäßig detaillierten Vorschriften aus Brüssel, denke aber andererseits, dass die EU-Institutionen im Bereich Gesundheits- und Verbraucherschutz eine Rolle spielen sollten. Wenn es neue Forschungserkenntnisse zu Gesundheitsgefahren in Nahrungsmitteln gibt, dann sollte darauf politisch reagiert werden. (...)
